AGB
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die
nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns
als Anbieter (Orthodontixx, vertreten durch Javed Akther) über die
Internetseite orthodontixx.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart,
wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener
Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne
der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2)
Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer
Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen
Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die
zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die
entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den
"Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach
Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie
der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle
Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit
Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal
Express, Amazon-Payments, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem
Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden
zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems
weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem
jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl
bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren
Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor
Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche
Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion
„zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit
dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig
bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes,
wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Die
Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum
Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von
Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung über Klarna Checkout
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
Klarna
Rechnung: Zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Die
Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und per E-Mail übersandt.
Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
Klarna
Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren
Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des
Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) bezahlen. Weitere
Informationen zum Klarna Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für
Verbraucherkredite finden Sie hier.
Sofortüberweisung
Kreditkarte (Visa/Mastercard)
Lastschrift
Die
Zahlungsoptionen werden im Rahmen von Klarna Checkout angeboten. Nähere
Informationen und die Nutzungsbedingungen für Klarna Checkout finden
Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre
Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung
mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a)
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung
oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie
können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für
diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab,
wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der
Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung
selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und
Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen
Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den
anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d)
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr
Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer
Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die
Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2)
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend
auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf
Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a)
Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch
sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer
Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die
Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen
oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach
erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht
insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen
Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir
nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an
einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
-
für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder
grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
-
bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein
Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht
haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 6 Rechtswahl
(1)
Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates
des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht
entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Javed Akther
Trierweilerstr. 8
54331 Trierweiler
E-Mail: support@orthodontixx.com
Alternative Streitbeilegung:
Die
Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche
Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter
https://ec.europa.eu/odr.2. Informationen zum Zustandekommen des
Vertrages
Die technischen Schritte zum
Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen
"Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2.
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor
Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die
Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden
die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals
per E-Mail an Sie übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie
sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe
des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich
zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3.
Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können
von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle,
Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder
Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
5.4.
Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder
Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu
tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die
Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.5.
Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder
im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.6. Soweit bei
den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung
fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1.
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
6.2.
Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware
an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht
vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Diese
AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten
Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf
Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für
die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen.
Nähere Informationen dazu finden Sie unter:
https://www.haendlerbund.de/agb-service.